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Rechtsanwälte | Gerichtsprozessanwalt - horak . Rechtsanwälte
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Gerichtsprozessanwalt - horak . Rechtsanwälte. Forensik. Prozessführung. Prozesstaktik. Prozessvertretung. Terminswahrnehmung. Terminsvertretung Niedersachsen, HH, HB. Horak Rechtsanwälte, Hannover: Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte. Michael Horak, LL.M. Rechtsanwältin Anna Umberg, LL.M., M.A. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard. Dipl-Ing. Michael Horak, LL.M. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Tel 0511.357 356-20. Fax 0511.357 356-29. Tel 0511.357 356-27. Fax 0511.357 356-29. Fax 0511...
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Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein stellt keine öffentliche Wiedergabe dar » IPblog
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein stellt keine öffentliche Wiedergabe dar. BESCHLUSS DES GERICHTSHOFS (Neunte Kammer). In der Rechtssache C 348/13. DER GERICHTSHOF (Neunte Kammer). Generalanwältin: E. Sharpston,. Kanzler: A. Calot Escobar,. Aufgrund der nach Anhörung der Gener...
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Kein Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmerüberlassung ohne erforderliche Erlaubnis » IPblog
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). Kein Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmerüberlassung ohne erforderliche Erlaubnis. 4 Nr 11 UWG. Die Vorschrift des 1 AÜG, wonach die gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung der behördlichen Erlaubnis bedarf, dient dem Schutz der überlassenen Arbeitnehmer und stellt daher keine Marktverhaltensregelung im Sinne von 4 Nr. 11 UWG dar. OLG Frankfurt 6. Zivilsenat vom 29.01.2015 zu 6 U 63/14. Die Parteien ...
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Gebrauchsmustergesetz » IPblog
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). 1) Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind. 2) Als Gegenstand eines Gebrauchsmusters im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;. Die Wiedergabe von Informationen;. Als Gebrauchsmuster werden nicht geschützt:.
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Markencheck: Markencheckliste für markenrechtliche Markenanmeldungen
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). 1 Einprägsame, verteidigungsfähige Bezeichnung (starke Kennzeichnungskraft). Wählen Sie eine Bezeichnung, die einfach verteidigt werden kann. So sind Marken, auch suggestive, ohne beschreibenden Inhalt oder beschreibende Zusätze vorzugswürdig. 2 Recherchieren nach besseren Rechten (Vermeidung einer Markenverletzung durch Markenanmeldung). Natürlich ist eine professionelle Recherche unabdingbar und...
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Fachanwälte » IPblog
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). Rechtsanwalt Dipl-Ing. Michael Horak, LL.M. Anna Umberg, M.A. Dipl-Ing. Michael Horak, LL.M. Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Tel 0511.357 356-20. Fax 0511.357 356-29. Tel 0511.357 356-0. Fax 0511.357 356-29. Mit Computerrecht, Softwarerecht, Datenschutzrecht. Insbesondere Energiewirtschaftsrecht und Energiekartellrecht). Recht der technischen Normen. Tel 0511.357 356-18. Urheberpersöhnli...
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Aufgrund der staatlichen Neutralitätspflicht besteht kein Vorrang eines Journalisten nach dem Zeitrang seines Auskunftsbegehrens » IPblog
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). Aufgrund der staatlichen Neutralitätspflicht besteht kein Vorrang eines Journalisten nach dem Zeitrang seines Auskunftsbegehrens. VG Berlin 27 K 183/12 Urteil vom 12.03.2015. Art 5 GG, 5 Abs 1 BArchG, 5 Abs 8 BArchG, 4 Abs 1 PresseG BE, 1 IFG. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. Am 31 März 2011 beantra...
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Impressum | Gerichtsprozessanwalt - horak . Rechtsanwälte
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Gerichtsprozessanwalt - horak . Rechtsanwälte. Forensik. Prozessführung. Prozesstaktik. Prozessvertretung. Terminswahrnehmung. Terminsvertretung Niedersachsen, HH, HB. Anbieter und Verantwortliche für Inhalt und Gestaltung der Seiten sowie Inhaber der Domain sind. Horak . Rechtsanwälte. Fon: 0511.357356.0. Fax: 0511.357356.29. RA Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Verantwortlich für den Inhalt. Berufsbezeichnung und zuständige Kammern. Umsatzsteueridentifikationsnummer ( 27 a UStG). Bei Streitigkeiten zwisc...
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Die Nennung des geschützten Namens von Musikfestivals im Rahmen der Gewinnspielwerbung stellt weder eine Markenverletzung dar noch ist sie wettbewerbswidrig » IPblog
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). Die Nennung des geschützten Namens von Musikfestivals im Rahmen der Gewinnspielwerbung stellt weder eine Markenverletzung dar noch ist sie wettbewerbswidrig. Die Nennung des geschützten Namens von Musikfestivals im Rahmen der Gewinnspielwerbung stellt weder eine Markenverletzung dar noch ist sie wettbewerbswidrig. LG Frankfurt 10. Kammer für Handelssachen, vom 05.07.2013 zu 3/10 O 42/13. Die Kläge...