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Hörmarke / Hörmarken Beispiel Telekom DPMA
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Ist eine Melodie oder ein Klangbild / Jingle, welcher geeignet ist, sich von anderen Hörmarken. Zu unterscheiden (Unterscheidungskraft für die beanspruchte Ware oder Dienstleistung). Bei sehr langen Kompositionen kann dies unter Umständen nicht mehr der Fall sein. Geregelt ist die Hörmarke. Bei der Einreichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist neben einer Audio Datei (.wav / .mp3), als klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger ( 11 Abs. 3 MarkenV. Teuerste Marken der Welt. Ihr N...
Kommentar Markengesetz / Markenverordnung
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Hier finden Sie die wichtigsten Gesetze. Teilweise juristisch kommentiert und mit einfachen Erklärungen zu den einzelnen Paragraphen versehen:. Gesetze zum Markenrecht (teilweise kommentiert). Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG). Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung / MarkenV). Weitere Gesetze zum Markenrecht. Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz – DesignG). Teuerste Marken der Welt. Sie haben eine Rechtsfrage. Der Betreib...
Rechtsfrage stellen Markenrecht Markenanmeldung
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Rechtsfrage aus dem Markenrecht stellen. Sie haben eine Rechtsfrage aus dem Markenrecht? Sie möchten eine Marke anmelden. Oder wurden wegen einer Markenrechtsverletzung. Dann können Sie uns hier Ihre Anfrage senden oder unseren Kooperations-Anwalt direkt unter der Telefonnummer 0221 / 298 250 32 anrufen. Unser erfahrener Kooperations-Rechtsanwalt und Experte für Markenrecht Rechtsanwalt Fabian Braches. Wählen Sie hier bitte das Thema, bei dem wir Ihnen helfen können:. Teuerste Marken der Welt. Der Betrei...
Lizenz / Lizenzierung von Marken Lizenznehmer
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Lizenz / Lizenzierung von Marken. Dritte, die nicht Inhaber einer Marke sind, können vom Inhaber einer Marke eine Lizenz. Erwerben, die Marke also lizensieren. Dadurch erhalten diese das Recht die Marke für ihre Zwecke zu nutzen. Unterschieden wird zwischen ausschließlichen und nicht ausschließlichen Lizenzen. 30 Abs. 1 MarkenG. Die Ausschließlichkeit bedeutet in diesem Fall, dass die Lizenz nur einem Lizenznehmer exklusiv erteilt wird und eine weitere Lizensierung. Teuerste Marken der Welt. Der Betreibe...
Marke anmelden
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Sie möchten eine Marke anmelden. Um einen Firmennamen, einen Slogan / einen Werbespruch oder ein Logo (Bildmarke) zu schützen? Dann sind Sie hier richtig. Wir bieten Ihnen den Service einer Markenanmeldung beim DPMA um Markenschutz zu erlangen und auf Wunsch eine vorherige Markenrecherche – alles zum Festpreis ohne Kostenrisiko. Unser erfahrener Kooperations-Rechtsanwalt und Experte für Markenrecht Rechtsanwalt Fabian Braches. Wie hoch sind die Kosten und Gebühren für eine Markenanmeldung? Was kann ich a...
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Häufige Fragen zum Thema Arbeitsrecht (F.A.Q.)
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Häufige Fragen zum Arbeitsrecht (FAQ). Auf dieser Seite finden Sie Antworten zu den häufigsten Fragen aus dem Themenbereich des Arbeitsrechts. Diese FAQ. Ist sehr gut geeignet, sich einen ersten Überblick zu typischen Rechtsfragen aus dem Arbeitsrecht. Zu verschaffen. Eine Rechtsberatung für den Einzelfall kann dadurch nicht ersetzt werden. Häufige Fragen (FAQ) zum Arbeitsrecht. 10158; Befristeter Arbeitsvertrag. 10158; Gehalt / Lohn. 10158; Urlaub & Urlaubsanspruch. Sie haben eine Rechtsfrage. Der Betre...
Abfindung bei Kündigung Arbeitnehmer berechnen Arbeitgeber
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Ist im Arbeitsrecht eine einmalige Zahlung eines Geldbetrages eines Arbeitgeber an seinen Arbeitnehmer, die nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses (durch Kündigung oder sonstige Beendigung der Anstellung) gezahlt wird. Im deutschen Arbeitsrecht gibt es grundsätzlich keinen Anspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber auf eine Abfindung. Dabei gelten aber folgende Ausnahmen:. Individuelle Vereinbarung in einem Arbeitsvertrag. Vorraussetzungen des 1a KSchG liegen vor. Der Betreiber dieser Se...
FAQ Mobbing - Definition, Maßnahmen -
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FAQ Mobbing – Definition, Maßnahmen. Was versteht man unter Mobbing? Der Begriff Mobbing ist weder eindeutig definiert, noch gesetzlich geregelt. Einen Definitionsversuch unternahm das Landesarbeitsgericht Thüringen, welches unter Mobbing fortgesetzte Anfeindungen, Schikanen und Diskriminierungen versteht, die das Persönlichkeitsrecht sowie Ehre und Gesundheit des Betroffenen verletzen. Die gängigen Definitionen stimmen jedenfalls in folgenden Punkten überein:. Arbeitskollegen haben untereinander keinen ...
FAQ Probezeit - Definition, Kündigung in der Probezeit -
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FAQ Probezeit – Definition, Kündigung in der Probezeit. Was ist unter Probezeit zu verstehen? Oft wird zu Beginn eines neuen Arbeitsverhältnisses eine Probezeit vertraglich vereinbart. Eine gesetzliche Regelung, die dies vorschreibt, besteht nicht. Die Probezeit dient der Erprobung der Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers, aber auch dem gegenseitigen Kennenlernen. Zur Vereinbarung eines Probezeit gibt es zwei Möglichkeiten. Welche Besonderheiten gelten für Kündigungen in der Probezeit? Während der Probez...
Rechtswidriges Überholen innerorts StVO Überholverbot
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Hier finden Sie die wichtigsten Strafen (Bußgeld & Punkte) die für ein rechtswidriges Überholen festgesetzt wurden:. Innerhalb geschlossener Ortschaften rechts überholt. Innerhalb geschlossener Ortschaften rechts überholt. 8211; mit Sachbeschädigung. Außerhalb geschlossener Ortschaften rechts überholt. Mit nicht wesentlich höherer Geschwindigkeit als der zu Überholende überholt. 8211; dabei Verkehrszeichen (VZ 276, 277) nicht beachtet oder. Mit einem Kraftfahrzeug mit einem zulässigen Gesamtgewicht über ...
Rechtsfahrgebot innerorts StVO Strafe
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Verstöße gegen das Rechtsfahrgebot. Auf deutschen Straßen herrscht das Rechtsfahrgebot. Bei Gegenverkehr, beim Überholtwerden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit und dadurch einen anderen gefährdet. Auf Autobahnen oder Kraftfahrstraßen und dadurch einen anderen behindert. Übersicht Bußgeldkatalog / Punktekatalog. Sie haben eine Rechtsfrage. Sie hatten einen Verkehrsunfall. Mit Sachschaden oder Personenschaden? Sie haben einen Gebrauchtwagen. Gekauft und möchten Mängel geltend machen? Der B...
Gerichtsurteile zum Verkehrsrecht
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Hier finden Sie ausgewählte Gerichtsurteile zu einzelnen Themengebieten des Verkehrsrechts. Die Urteile sind jeweils in kompakter und leicht verständlicher Form zusammengefasst. Keine Wartepflicht bei Abschleppen von Taxenstand. Urteil Az. 3 C 5.13 BVerwG vom 09.04.2015. Atemalkoholkontrolle unmittelbar nach Alkoholkonsum. Beschluss Az. 1 Ss 32/06 OLG Karlsruhe vom 05.05.2006. Ordnungswidrigkeit bei Fahranfängern ab 0,15 Promille. Beschluss Az. 1 Ss 661/12 OLG Stuttgart vom 18.03.2013. Beschluss Az. ...
Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts Tabelle 2016
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Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts Tabelle 2016. Innerorts Tabelle 2016 für Pkw und andere Kfz bis 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht. 11 – 15. Allgemeine Tatbestände zum Thema Geschwindigkeit. Geschwindigkeitsüberschreitung außerorts Tabelle 2016. Übersicht Bußgeldkatalog / Punktekatalog. Sie haben eine Rechtsfrage. Sie hatten einen Verkehrsunfall. Mit Sachschaden oder Personenschaden? Sie haben einen Gebrauchtwagen. Gekauft und möchten Mängel geltend machen? Oder Sie wurden geblitzt. Der Betreiber di...
Abstandsverstoß Einspruch PKW LKW Autobahn Punkte
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Nichteinhalten des Abstandes von einem vorausfahrenden Fahrzeug (Abstandsverstoß). Die Strafe (Bußgeld & Punkte) für einen Abstandsverstoß. Nichteinhalten des Abstandes von einem vorausfahrenden Fahrzeug) richten sich zunächst nach der gefahrenen Geschwindigkeit. Unterschieden wird dabei zwischen mehr als 80 km/h, mehr als 100 km/h oder als höchste Stufe mehr als 130 km/h. Nichteinhalten des Abstandes von einem vorausfahrenden Fahrzeug in Metern bei einer Geschwindigkeit von mehr als 80 km/h. Sie haben e...
Geblitzt Kosten Innerorts Probezeit Handy
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Sie möchten sich über die Themen Blitzer-Kosten, Innerorts geblitzt, außerorts geblitzt, Punkte in der Probezeit, mit Handy / Mobiltelefon geblitzt oder geblitzt bei Überfahren einer roten Ampel informieren? Dann sind Sie hier richtig. Wir leiten Ihre schriftliche Anfrage an unseren Kooperationspartner RA Mirko Hahn. Weiter. Dieser wird sich in Kürze mit einer Ersteinschätzung bei Ihnen melden. Für diese erste Anfrage entstehen Ihnen keinerlei Kosten. Ihr Name, Vorname (Pflichtfeld):. Weiter. Dieser ...
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Faq-mac | Noticias y tecnología sobre el mundo Apple
Normas de los foros. Normas de los foros. Apple integra su tienda en línea en Apple.com. AppleCare estará pronto disponible en España según Tara Bunch. Los acuerdos con las discográficas le permitirían a Apple abrir más. Las listas de Billboard incorporan los datos de Apple Music. Apple niega que vaya a convertirse en un operador móvil virtual. El caso del misterioso artículo mutante de la Knowledge Base que. HomeWorld Remastered Collection disponible en la App Store. Mail en iOS: Archivar o eliminar.
News - Faq Magazin
Jahrelang stand der Mann auf der berühmten FBI-Liste der Ten Most Wanted Fugitives an prominenter Stelle. Als er schließlich im Juni 2011 gefasst wu. Kanye West mag den besseren Instinkt für das schnelle Geld, Aktien oder Yachten besitzen und noch mehr Willen zur Selbstdarstellung haben, Snoop Dog h. Beginnen wir einmal mit der guten Nachricht: Kino wie noch nie , das Open-Air-Festival des Filmarchivs Austria, findet nach einjähriger Auszeit heuer. King Patty Pop Brown. Das 30.000 m2 große Gebäude, m...
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Ist die Informationsseite zum Markenrecht. Inhalte von FAQ Markenrechte. Finden Sie folgende kostenlose Informationen:. FAQ / Hilfe zum Markenrecht. Markenrecht Gesetze & Kommentar. Marken anmelden / Rechtsfrage Markenrecht. Sie möchten eine Marke anmelden. Oder haben eine Rechtsfrage aus dem Bereich des Markenrechts? Sie benötigen eine Markenrecherche. Oder wurden wegen einer Markenverletzung. Unser erfahrener Kooperations-Rechtsanwalt und Experte für Markenrecht hilft Ihnen gerne weiter:. LLM (Kanzlei ...
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FAQ-Montages-Pixs's blog - FAQ-FAQ - Skyrock.com
Blog Rattaché a Montages-pixs. 28/07/2008 at 8:38 AM. 02/09/2008 at 6:39 AM. Subscribe to my blog! Comment enregistrer mes images au format Gif? Quand tu as terminer une image! Clique en haut a gauche sur. Dans le menu de photofiltre. La une fenetre s'ouvre pour mettre ton image au format gif. Tu na plu qu'a cliquer sur. Quand je veux creer mon gif animé j'ai un message d'erreur. Ca veux pas s'enregistrer Comment faire? C'est surment parce que l'une de tes images n'est pas au format gif. Ensuite heberge-...
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