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AufenthG - Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet

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Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet. Neugefasst durch Bek. v. 25.2.2008 I 162. Kapitel 1 - Allgemeine Bestimmungen. 1 AufenthG - Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich. 2 AufenthG - Begriffsbestimmungen. Kapitel 2 - Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet. Abschnitt 1 - Allgemeines. 3 AufenthG - Passpflicht. 4 AufenthG - Erfordernis eines Aufenthaltstitels. 5 AufenthG - Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen. 6 AufenthG - Visum. 18c AufenthG - ...

2

ZPO - Zivilprozessordnung

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Neugefasst durch Bek. v. 5.12.2005 I 3202 (2006 I 431) (2007 I 1781). Buch 1 - Allgemeine Vorschriften. Abschnitt 1 - Gerichte. Titel 1 - Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften. 1 ZPO - Sachliche Zuständigkeit. 2 ZPO - Bedeutung des Wertes. 3 ZPO - Wertfestsetzung nach freiem Ermessen. 4 ZPO - Wertberechnung; Nebenforderungen. 5 ZPO - Mehrere Ansprüche. 6 ZPO - Besitz; Sicherstellung; Pfandrecht. 7 ZPO - Grunddienstbarkeit. 8 ZPO - Pacht- oder Mietverhältnis. Titel 2 - Gerichtsstand.

3

StGB - Strafgesetzbuch

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Neugefasst durch Bek. v. 13.11.1998 I 3322;. Erster Abschnitt - Das Strafgesetz. Erster Titel - Geltungsbereich. 1 StGB - Keine Strafe ohne Gesetz. 2 StGB - Zeitliche Geltung. 3 StGB - Geltung für Inlandstaten. 4 StGB - Geltung für Taten auf deutschen Schiffen und Luftfahrzeugen. 5 StGB - Auslandstaten gegen inländische Rechtsgüter. 6 StGB - Auslandstaten gegen international geschützte Rechtsgüter. 7 StGB - Geltung für Auslandstaten in anderen Fällen. 8 StGB - Zeit der Tat. 9 StGB - Ort der Tat. Vierter ...

4

AGG - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

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Zuletzt geändert durch Art. 15 Abs. 66 G v. 5.2.2009 I 160. Abschnitt 1 - Allgemeiner Teil. 1 AGG - Ziel des Gesetzes. 2 AGG - Anwendungsbereich. 3 AGG - Begriffsbestimmungen. 4 AGG - Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe. 5 AGG - Positive Maßnahmen. Abschnitt 2 - Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung. Unterabschnitt 1 - Verbot der Benachteiligung. 6 AGG - Persönlicher Anwendungsbereich. 7 AGG - Benachteiligungsverbot. 10 AGG - Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters.

5

BBG - Bundesbeamtengesetz

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Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 21.7.2012 I 1583. Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften. 1 BBG - Geltungsbereich. 2 BBG - Dienstherrnfähigkeit. 3 BBG - Begriffsbestimmungen. Abschnitt 2 - Beamtenverhältnis. 4 BBG - Beamtenverhältnis. 5 BBG - Zulässigkeit des Beamtenverhältnisses. 6 BBG - Arten des Beamtenverhältnisses. 7 BBG - Voraussetzungen des Beamtenverhältnisses. 8 BBG - Stellenausschreibung. 9 BBG - Auswahlkriterien. 10 BBG - Ernennung. 11 BBG - Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit.

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Abmahnung von Waldorf Frommer wegen How I Met Your Mother | Marken- und Urheberrecht

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Sie sind hier: Startseite. Raquo; Marken- und Urheberrecht. Raquo; Abmahnung von Waldorf Frommer wegen How I Met Your Mother. Abmahnung von Waldorf Frommer wegen How I Met Your Mother. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs. Waldorf Frommer Rechtsanwälte - How I Met Your Mother - Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH:. Wegen How I Met Your Mother vorgeworfen, eine Episode der Serie unerlaubt verbreitet zu haben. Solch eine Abmahnung. Der Erhalt solch einer Abmahnung ist für die ...

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Abmahnung Schulenberg und Schenk - Top Wet Girls 8 - Wolfgang Embacher Filmproduktion: | Marken- und Urheberrecht

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Sie sind hier: Startseite. Raquo; Marken- und Urheberrecht. Raquo; Abmahnung Schulenberg und Schenk - Top Wet Girls 8 - Wolfgang Embacher Filmproduktion:. Abmahnung Schulenberg und Schenk - Top Wet Girls 8 - Wolfgang Embacher Filmproduktion:. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs. Schulenberg und Schenk - Top Wet Girls 8 - Wolfgang Embacher Filmproduktion. Vorgeworfen, den urheberrechtlich geschützten Film in einem Peer-to-Peer Netzwerk Dritten zum Download angeboten zu haben. Wegen Top Wet Gi...

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Gemeinsames Sorgerecht nichtverheirateter Eltern | Familienrecht

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Sie sind hier: Startseite. Raquo; Gemeinsames Sorgerecht nichtverheirateter Eltern. Gemeinsames Sorgerecht nichtverheirateter Eltern. Ein Beitrag von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle. Immer wieder stellt sich die Frage, welche Rechte der nichteheliche Vater geltend machen kann. So hat das OLG Braunschweig mit Beschluss vom 09.03.2012, Az.: 2 UF 174/11 deutlich gemacht, dass ein gemeinsames Sorgerecht dann begründet werden kann, wenn es dem Wohl des Kindes dient. Thomas Bohle and Sylvia True-Bohle. Aktuel...

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Kündigung - ein Schock - was nun ? | Arbeitsrecht

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Sie sind hier: Startseite. Raquo; Kündigung - ein Schock - was nun? Kündigung - ein Schock - was nun? Ein Beitrag von Rechtsanwalt Johannes Hakes. Eines Arbeitsverhältnisses ist natürlich erst einmal ein Schock, aber seien Sie versichert, er ist kein Weltuntergang. Bewahren Sie Ruhe und nutzen Sie die Zeit sich schnell über Ihre Rechte und Ihre Möglichkeiten kundig zu machen, denn eine evtl. sinnvolle Kündigungsschutzklage kann nur binnen 3 Wochen nach Erhalt der Kündigung. Persönlich halte ich nichts da...

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Familienrecht | Rechtsberatung vom Rechtsanwalt

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Sie sind hier: Startseite. Familienrecht - Fachbeiträge vom Rechtsanwalt. Ist die Ehe gescheitert, kommt es leider häufig vor, dass spätestens dann die Schwiegereltern sich einschalten und ihre Kontoauszüge auf mögliche Zuwendungen an das Schwiegerkind hin überprüfen. Wird eine Zuwendung festgestellt, dauert es meistens nicht lange, bis der freundliche Anwaltsbrief die Rückforderung unter Fristsetzung ausspricht. Mit Urteil. Von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle. Scheidung - fair sein kann helfen. Von Rec...

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Erbrecht | Rechtsberatung vom Rechtsanwalt

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Sie sind hier: Startseite. Erbrecht - Fachbeiträge vom Rechtsanwalt. Vermögensverwaltende Familiengesellschaft, Familienpool - Infos vom Rechtsanwalt. Die Patchworkfamilie im Erbrecht. Im Zuge des gesellschaftlichen Wandels ist die Bedeutung der traditionellen Ehe und Familie im Schwinden begriffen. Mehr ». Bundesgerichtshof ändert seine Rechtsprechung zum Pflichtteilsergänzungsanspruch gemäß 2325 BGB. Wer nicht erben will, muss handeln! Wer nicht erben will, muss handeln! Die Adoption (vom lateinischen ...

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Mieterauszug Tapeten entfernen? | Mietrecht

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Sie sind hier: Startseite. Raquo; Mieterauszug Tapeten entfernen? Ein Beitrag von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle. Eine Vielzahl von Mietverträgen enthalten bezüglich der Schönheitsreparaturen. Auch weitergehende Klauseln, was der Mieter. Denn beim Auszug angeblich zu tun hätte. In verschiedenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs wurde schon die auch heute immer noch angewendete sogenannte. Behandelt, wonach der Mieter angeblich die Tapeten entfernen (und teilweise neue Tapeten anbringen) sollte.

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Grundstücksrecht | Rechtsberatung vom Rechtsanwalt

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Sie sind hier: Startseite. Grundstücksrecht - Fachbeiträge vom Rechtsanwalt. BGH erlaubt Nießbrauch am eigenen Grundstück. Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Beschluss vom 14.07.2011, Az: V ZB 271/10), dass die Bestellung eines Nießbrauchs gemäß 1030 BGB durch den jeweiligen Eigentümer eines Grundstücks zu eigenen Gunsten rechtmäßig ist und ohne das Vorliegen eines besonderen Interesses an der Bestellung. » mehr lesen. Handels- und Gesellschaftsrecht (4). Immobilien- und Wohnungseigentumsrecht (1).

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Zentrale Bußgeldstelle Gransee - Brandenburg | Verkehrsrecht

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Sie sind hier: Startseite. Raquo; Zentrale Bußgeldstelle Gransee - Brandenburg. Zentrale Bußgeldstelle Gransee - Brandenburg. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Thomas Brunow. Post von der zentralen Bußgeldstelle Gransee - geblitzt in Brandenburg. Regelmäßig stellen unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht im Blog Messstellen dar, um Betroffenen so einen ersten Überblick zu verschaffen. Im Bereich der A 115, A 9 und A2 handelt es sich vor allem um folgende Messstellen:. A 115 auf der Tangente zur A 10 es3.0.

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Überstunden - wer zahlt? | Arbeitsrecht

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Verordnung vom 27. Juni 1995 à ber die Krankenversicherung (KVV). Verordnung vom 20. Dezember 1982 à ber die Unfallversicherung (UVV). Bundesgesetz vom 18. Mà rz 1994 à ber die Krankenversicherung (KVG). Bundesgesetz vom 20. Mà rz 1981 à ber die Unfallversicherung (UVG). Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 à ber die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschà digung (Arbeitslosenversicherungsgesetz, AVIG). Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 à ber die Invalidenversicherung (IVG).

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