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Gastbeitrag - MarkenBlog
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Welttag des geistigen Eigentums rückt Markenschutz in den Fokus. Posted by Stefan Fuhrken. April 26, 2016. Hashtags die nächste (R-)Evolution im Markenrecht. Posted by Stefan Fuhrken. April 20, 2016. Markenverwaltung: Ohne Vorwarnung Rechnung erhalten? Posted by Stefan Fuhrken. May 24, 2013. Zum Thema Kostenfalle Markenverwaltung hat Rechtsanwalt Karsten Prehm von der Kanzlei Prehm & Klare Rechtsanwälte einen Gastkommentar verfasst. Bei dem geschilderten Ausgangsfall könnte es sich um ein wettbe...Gastko...
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urheberrecht:urheberrecht [ipwiki]
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Von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke. Schutz nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes. 1 (1) UrhG Urheberschutz. Das Urheberrecht schützt den Urheber. In seinen geistigen und persönlichen Beziehungen [ Urheberpersönlichkeitsrecht. Und in der Nutzung des Werkes [ Verwertungsrechte. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung. Für die Nutzung des Werkes. Zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Zu den geschützten Werken. Dh die Urheberrech...
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markenrecht:markenverordnung [ipwiki]
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1 MarkenV Verfahren in Markenangelegenheiten. Teil 2: Verfahren bis zur Eintragung. 2 - 23 MarkenV Verfahren bis zur Eintragung. Teil 2 - Abschnitt 1 MarkenV. 2 MarkenV Form der Anmeldung. 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung. 4 MarkenV Anmeldung von Kollektivmarken. 5 MarkenV Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter. 6 MarkenV Angaben zur Markenform. 7 MarkenV Wiedergabe der Wortmarke. 8 MarkenV Grafische Wiedergabe der Bildmarke. 9 MarkenV Grafische Wiedergabe der dreidimensionalen Marke. 28 MarkenV Inha...
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patentrecht:patentverordnung [ipwiki]
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Für die im Patentgesetz geregelten Verfahren. Vor dem Deutschen Patent- und Markenamt. Gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Patentgesetzes. Die Bestimmungen dieser Verordnung. [ Anwendungsbereich der Patentverordnung. 1 bis 2 PatV Allgemeines. 1 PatV Anwendungsbereich der Patentverordnung. Abschnitt 2: Patentanmeldungen; Patentverfahren. 3 bis 14 PatV Patentanmeldungen. 3 PatV Form der Einreichung. 6 PatV Formerfordernisse bei schriftlicher Anmeldung. 7 PatV Benennung des Erfinders. Zuletzt geändert:...
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gebrauchsmusterrecht:gebrauchsmusterrecht [ipwiki]
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Werden Erfindungen geschützt, die neu. Sind, auf einem erfinderischen Schritt. Beruhen und gewerblich anwendbar. Sind [ 1 (1) GebrMG Gebrauchsmusterfähigkeit. Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft nur formale Anforderungen. Entspricht die Anmeldung den Formerfordernissen, so verfügt das Patentamt die Eintragung in das Register für Gebrauchsmuster [ 8 (1) S. 1 GebrMG Eintragung des Gebrauchsmusters. Vor- und Nachteile des Gebrauchsmusters.
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Nizzaklassen » Änderungen der Nizzaklassifikation 2014
http://www.nizzaklassen.de/2014/01/08/anderungen-der-nizzaklassifikation-2014-4
Die Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen im Markenrecht. Änderungen der Nizzaklassifikation 2014. Die gemeinsame Datenbank enthält z.B. in Klasse 9 “Computernetze” oder “Lokale Netzwerke [LANs]“. Eine Aufzählung der Netzwerkkomponenten, die meist der Klasse 9 zuzuordnen sind, ist hierbei nicht mehr nötig. Address: http:/ www.nizzaklassen.de/2014/01/08/anderungen-der-nizzaklassifikation-2014-4/. Laquo; Änderungen der Nizzaklassifikation 2014. Änderungen der Nizzaklassifikation 2014.
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Nizzaklassen » Änderungen der Nizzaklassifikation 2014
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Die Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen im Markenrecht. Änderungen der Nizzaklassifikation 2014. 2 Folgenden Dienstleistungen sind künftig die Waren oder Warengruppen hinzuzufügen, für die sie erbracht werden:. 8220;Installationsarbeiten, in Bezug auf…” (Klasse 37). Siehe oben (Begriff der Klassenüberschrift). 8220;Reparaturwesen, in Bezug auf…” (Klasse 37). Siehe oben (Begriff der Klassenüberschrift). 8220;Einzelhandelsdienstleistungen, in Bezug auf…” (Klasse 35). Add your comment now.
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Nizzaklassen » DPMA: Hinweis auf die unveränderte Praxis des DPMA der “IP Translator” Entscheidung
http://www.nizzaklassen.de/2012/11/29/dpma-hinweis-auf-die-unveranderte-praxis-des-dpma-nach-der-entscheidung-des-eugh-vom-19-juni-2012-c-30710-ip-translator
Die Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen im Markenrecht. DPMA: Hinweis auf die unveränderte Praxis des DPMA der “IP Translator” Entscheidung. Hinweis auf die unveränderte Praxis des DPMA nach der Entscheidung des EuGH, C-307/10 IP Translator. Mit Urteil vom 19. Juni 2012, C-307/10. Praxis des DPMA des DPMA bleibt unverändert. Was bedeutet das für den Anmelder einer deutschen Marke konkret? Laquo; Markenanmeldungen 2012 Halbjahresbilanz. Add your comment now. Aus der Abteilung Promi-Marken.
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Frohe Ostern
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Posted by Stefan Fuhrken. April 2, 2015. Die schönsten Ostermarken findet man dieses Jahr bei kpw-law.de. Ostern – Markenrecht zum Anfassen. Votes, average: 2.50. Did you enjoy this post? Why not leave a comment below. And continue the conversation, or subscribe to my feed. And get articles like this delivered automatically to your feed reader. Markenstreit um “RICH”. Oktoberfest – München strebt nach europaweitem Monopol. Brexit und Markenschutz in Großbritannien. Die Marke des Jahres 2015 ist?
