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Über den Nachteil festgezurrter Korsette – Blog von Halina Wawzyniak

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Über den Nachteil festgezurrter Korsette. Das Spiel ist langweilig und bekannt. Jede im Bundestag vertretene Partei kennt es. Im Bundestag stimmen die Fraktionen so, im Bundesrat stimmen die an Landesregierungen beteiligten Parteien anders als ihre Fraktionen im Bundestag. Dieses Spiel kann jetzt noch lange weitergespielt werden, eine Ermutigung für politisches Engagement dürfte damit nicht gelingen. Was bleibt also? Zum einen könnte ...

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LINKE – Blog von Halina Wawzyniak

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Protestpartei oder Angebotspartei, das ist hier die Frage! Unter diesem Titel habe ich gemeinsam mit Luise Neuhaus-Wartenberg einen Beitrag zur Strategiedebatte in der LINKEN geschrieben. Der Beitrag ist hier. 1 Kommentar zu Protestpartei oder Angebotspartei, das ist hier die Frage! Abschaffung des LSR-Schritt 6 fiel aus. Donnerstag, 11. Juni 2015, kurz nach 20.00 Uhr (meiner Erinnerung nach). Die Reden zum. In Nummer 287 ein Pro zur ...

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Prof. Stieper – Blog von Halina Wawzyniak

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Schlagwort: Prof. Stieper. Abschaffung des LSR – Leider kein Schritt 5. Abzulehnen. Das ist insofern blöd, weil die Schritte 1-4 zwar richtig waren, entscheidend aber die Schritte 5 (Empfehlung der Ausschüsse) und 6 (Abstimmung im Plenum des Bundestages) sind. Über die Anhörung im Ausschuss für Recht- und Verbraucherschutz habe ich bereits hier. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz betonte die SPD noch einmal, das die aktuelle...

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Abschaffung des LSR – Schritt 4 – Blog von Halina Wawzyniak

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Abschaffung des LSR – Schritt 4. Die Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger geht voran. Zur Erinnerung: Am Anfang war Schritt 1. Der Beschluss im zuständigen Arbeitskreis der Fraktion DIE LINKE. Es folgte Schritt 2. Die Beschlussfassung des Gesetzesentwurfes in den Fraktionen von DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen. Im Schritt 3. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Damit, dass der 11 UrhG. 8222; Okay, ich d...

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Blog von Halina Wawzyniak – Seite 2 – Geschichten über heute, morgen und gestern

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Liebe Genossinnen und Genossen,. 8220; oder „ die da Oben. Warum sagen wir nicht, wir wollen einen Koalitionsvertrag mit x (x kleiner oder gleich 15) gemeinsamen Projekten, die anderen Sachen werden im Parlament entschieden? Mit Argumenten und möglicherweise wechselnden Mehrheiten. 5 Kommentare zu Nicht gehaltene Parteitagsrede. Zunächst ging es um Aktuelles. 8220; und „. Nach dem Mittagessen war dann der Bundesparteitag 2016. 8222;Je...

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Text und Sound – R2G anders denken – Blog von Halina Wawzyniak

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Text und Sound – R2G anders denken. Wer glaubt, derzeit sei Rot-Rot-Grün auf Bundesebene möglich, der/die ist bestenfalls ein Phantast/in. Wer andererseits daraus schließt, Rot-Rot-Grün auf Bundesebene sei überhaupt nicht möglich, der/die ist nicht besser dran. Es ist nicht so, dass es nicht gemeinsame Inhalte geben würde. Wer sich mit den Wahlprogrammen der jeweiligen Parteien auseinandersetzt, der findet sie. Gehen, nicht um das.

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LSR – Blog von Halina Wawzyniak

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Bevor es ein paar wenige Tage in den Urlaub geht, ein kleiner Rückblick auf das Jahr 2015. Es war -wie die Jahre zuvor- ein Pendeln zwischen Digitaler Politik und Rechtspolitik. Manchmal überschneidet sich das ja auch. Natürlich gab es auch jede Menge innerparteilicher Debatten, es gab Griechenland, die widerlichen Fratzen von Pegida und AfD und viel Solidarität mit Geflüchteten. Es ging um Pegida (einmal hier. Zur Beihilfe zur Selbst...

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Grüne – Blog von Halina Wawzyniak

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Abschaffung des LSR-Schritt 6 fiel aus. Es hätte möglich sein können. Aber hätte, hätte Fahrradkette. Über die Schritte zur Abschaffung des Leistungsschutzrecht für Presseverleger habe ich bereits an anderer Stelle geschrieben. Wer mag, kann ja noch mal Schritt 1. Donnerstag, 11. Juni 2015, kurz nach 20.00 Uhr (meiner Erinnerung nach). Die Reden zum. Von LINKE und Grünen zur Abschaffung des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger.

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Google – Blog von Halina Wawzyniak

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Blog von Halina Wawzyniak. Geschichten über heute, morgen und gestern. Abschaffung des LSR – Leider kein Schritt 5. Abzulehnen. Das ist insofern blöd, weil die Schritte 1-4 zwar richtig waren, entscheidend aber die Schritte 5 (Empfehlung der Ausschüsse) und 6 (Abstimmung im Plenum des Bundestages) sind. Über die Anhörung im Ausschuss für Recht- und Verbraucherschutz habe ich bereits hier. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz betonte die SPD noch einmal, das die aktuelle Situation die damalige Kri...