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Patentrecht - Patentanwalt Hannover
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Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich die Herstellung, die Werbung, das Inverkehrbringen, den Gebrauch oder auch nur den Besitz oder die Anwendung des Patentverfahrens sowie des daraus gewonnenen Gegenstandes gegenüber Dritten untersagen kann. Welchen Voraussetzungen muss ein Patent genügen? Ästhetische Form...
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Lizenzrecht - Patentanwalt Hannover
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Was ist eine „Lizenz“? Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem „geistigen Eigentum“ eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch Vertrag. Wo wird das „Lizenzrecht“ geregelt? Was muss bei der Nutzungsrechtseinräumung beachtet werden? Was benötigen wir, um Ihre Lizenzverträge zu prüfen oder Ihnen konkrete, angepasste Verträge zu gestalten. Muster eines Patentlizenzvertrages als Exklusivlizenz. Stets sollte der Umf...
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Patentrecherche - Patentanwalt Hannover
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Recherche nach technischen Schutzrechten/ Verfahren. Stand-der-Technik-Recherche für zukünftige Patentinhaber. Recherche nach technischen Schutzrechten/ Verfahren. Entscheiden Sie sich dazu ein neues Patent anzumelden, eignet sich eine Stand-der-Technik-Recherche. Verfügen Sie bereits über ein Patent und wollen Sie wissen, ob ein anderer Ihre Rechte verletzt, ist eine Wettbewerberrecherche sinnvoll. Stand-der-Technik-Recherche für zukünftige Patentinhaber. Nutzen Sie nämlich eine bereits eingetragenes Pa...
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Leistungen - Patentanwalt Hannover
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Wir beraten mittelständische Unternehmen, Konzerne, Institutionen der Wirtschaft und öffentlich-rechtliche Körperschaften unterschiedlicher Grössenordnungen sowie Unternehmer. Wir haben ein Ziel: Ihren Erfolg. Sie haben Pläne oder Ideen und wünschen sich einen zuverlässigen Partner für die Umsetzung? Schildern Sie uns Ihre Fragestellung. Unsere Anwälte sind spezialisiert. Sie kennen uns vielleicht schon, weil Sie uns beauftragt haben. Eventuell kennen Sie einen unserer Anwälte auch aus wissenscha...Vertr...
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Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein stellt keine öffentliche Wiedergabe dar » IPblog
http://ipblog.de/ip-recht/die-einbettung-eines-auf-einer-website-oeffentlich-zugaenglichen-werkes-eine-andere-website-mittels-eines-links-unter-verwendung-der-framing-technik-allein-stellt-keine-oeffentliche-wiedergabe-dar
Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen Werkes in eine andere Website mittels eines Links unter Verwendung der Framing-Technik allein stellt keine öffentliche Wiedergabe dar. BESCHLUSS DES GERICHTSHOFS (Neunte Kammer). In der Rechtssache C 348/13. DER GERICHTSHOF (Neunte Kammer). Generalanwältin: E. Sharpston,. Kanzler: A. Calot Escobar,. Aufgrund der nach Anhörung der Gener...
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Kein Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmerüberlassung ohne erforderliche Erlaubnis » IPblog
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). Kein Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmerüberlassung ohne erforderliche Erlaubnis. 4 Nr 11 UWG. Die Vorschrift des 1 AÜG, wonach die gewerbliche Arbeitnehmerüberlassung der behördlichen Erlaubnis bedarf, dient dem Schutz der überlassenen Arbeitnehmer und stellt daher keine Marktverhaltensregelung im Sinne von 4 Nr. 11 UWG dar. OLG Frankfurt 6. Zivilsenat vom 29.01.2015 zu 6 U 63/14. Die Parteien ...
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Gebrauchsmustergesetz » IPblog
http://ipblog.de/gebrauchsmustergesetz
Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). 1) Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind. 2) Als Gegenstand eines Gebrauchsmusters im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;. Die Wiedergabe von Informationen;. Als Gebrauchsmuster werden nicht geschützt:.
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Markencheck: Markencheckliste für markenrechtliche Markenanmeldungen
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Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). 1 Einprägsame, verteidigungsfähige Bezeichnung (starke Kennzeichnungskraft). Wählen Sie eine Bezeichnung, die einfach verteidigt werden kann. So sind Marken, auch suggestive, ohne beschreibenden Inhalt oder beschreibende Zusätze vorzugswürdig. 2 Recherchieren nach besseren Rechten (Vermeidung einer Markenverletzung durch Markenanmeldung). Natürlich ist eine professionelle Recherche unabdingbar und...
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Aufgrund der staatlichen Neutralitätspflicht besteht kein Vorrang eines Journalisten nach dem Zeitrang seines Auskunftsbegehrens » IPblog
http://ipblog.de/ip-recht/aufgrund-der-staatlichen-neutralitaetspflicht-besteht-kein-vorrang-eines-journalisten-nach-dem-zeitrang-seines-auskunftsbegehrens
Intellectual Property-Geistiges Eigentum (Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Sorten, Urheberrechte). Aufgrund der staatlichen Neutralitätspflicht besteht kein Vorrang eines Journalisten nach dem Zeitrang seines Auskunftsbegehrens. VG Berlin 27 K 183/12 Urteil vom 12.03.2015. Art 5 GG, 5 Abs 1 BArchG, 5 Abs 8 BArchG, 4 Abs 1 PresseG BE, 1 IFG. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. Am 31 März 2011 beantra...