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ab 75 € Markenanmeldung zu transparenten Kosten - Kanzlei Plüschke
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Telefon: (030) 577 070 630. Rechtsanwalt in Berlin für Markenrecht, Designrecht und Urheberrecht. In Presse und Medien. Rechtsanwältin Dr. B. Kallnik. In Presse und Medien. Rechtsanwältin Dr. B. Kallnik. Ab 75 Markenanmeldung zu transparenten Kosten. Pauschalhonorar Rechtsanwalt zzgl. USt. Hinzu kommen die amtlichen Anmeldegebühren von 290. Alle Angaben beziehen sich auf eine Anmeldung in bis zu 3 Waren- und Dienstleistungsklassen. Im Falle der Nichtanmeldung wegen bestehender Kollisionsrisiken. In den M...
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Markenrecht am Montblanc-Uhrendesign: Wer hat die Schrauben locker? 26 Juni 2016 Von mks. Montblanc: Gewöhnliche Torx-Schrauben an Armbanduhren sind nicht als Herkunftshinweis geeignet und können so auch kein Markenrecht verletzen. Erfolglos geklagt hat die Herstellerin der hochpreisigen Montblanc-Uhren vor dem Landgericht Köln; und verliert nun auch in zweiter Instanz vor dem OLG Köln. Strittig war, ob die verwendete Verzierung der Klägerin in Form eines Sterns mit 6 abgerundeten. 9 Mai 2016 Von mks.
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Design des Tages: Badmöbel oder Grafiken. 18 März 2016 Von mimimoma. Am 8 März 2016 wurden in des Designregister des DPMA zwölf Designs für Badmöbel eingetragen. Oder sind es Grafiken? Beide Erzeugnisse sind bei der Klassifkation angegeben. Schutz der Produktbilder Tatsächlich geht es um den Schutz der Produktbilder und nicht um den Schutz der Badmöbel. Denn es handelt sich nicht um Fotos, sondern um Computergrafken. Kein. Veröffentlicht in Design des Tages. Design des Tages: Briefkästen aus Kärnten.
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Designteppiche: Interview mit Dani Misio. 20 Juni 2015 Von mimimoma. Herr Dani Misio ist Geschäftsführer der Mischioff AG aus der Schweiz. Das Unternehmen ist in der dritten Generation im Teppichgroßhandel tätig. Er ist als Designer für die Gestaltung der modernen Teppich-Designs verantwortlich. Über seine Erfahrungen im Markt für Designteppiche spricht er mit DESIGNSCHUTZnews. DESIGNSCHUTZnews: Warum haben Sie sich entschlossen, Designteppiche zu produzieren und zu. Veröffentlicht in Porträt. Der rote H...
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Urheberrecht: Keine GEMA-Gebühr für Musik im Wartezimmer - DESIGNSCHUTZ news.de
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Urheberrecht: GEMA – Schlappe im Wartezimmer. 19 Juni 2015 Von mimimoma. Wort-/Bildmarke der GEMA; Quelle: HABM GM 004998746. Die GEMA unterliegt im Streit gegen Zahnartztpraxis. Am 18. Juni 2015 bestätigte der Bundesgerichttshof (BGH), dass Hintergrundmusik im Wartezimmer nicht GEMA-pflichtig ist. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Der Zahnarzt hatte zuvor seinen bestehenden Lizenzvertrag mit der GEMA gekündigt. Seine Begründung:. Danach dürfen urhebe...
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Schutzfähigkeit von Farbmarken: NIVEA-Blau - DESIGNSCHUTZ news.de
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Schutzfähigkeit von Farbmarken: NIVEA-Blau vor Gericht. 11 Juli 2015 Von mimimoma. 3D-Marke der Beiersdorf AG; Quelle DPMA DE 30 2008 025 172. Am 8 Juli 2015 hat der Bundesgerichtshof (BGH) im Markenlöschungsverfahren zwischen dem NIVEA-Hersteller Beiersdorf und Unilever über die Farbmarke „Blau“ entschieden. Doch anders als vielfach zu lesen, hat der BGH die Eintragungsfähigkeit der abstrakten Farbmarke Blau (Pantone 280 C) zugunsten von Beiersdorf nicht. Bei allen potentiellen Kunden von Kosmetikproduk...
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Impressum - DESIGNSCHUTZ news.de - DESIGNSCHUTZ news.de
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D – 14482 Potsdam. Geschäftsführer: Rechtsanwalt Michael Plüschke. Zuständiges Handelsregister: Amtsgericht Potsdam. Handelsregister-Nr.: HRB 24578 P. Anfragen zu konkreter Rechtsberatung kann DESIGNSCHUTZnews nicht beantworten. Bitte wenden Sie sich hierzu an einen Rechtsanwalt. DESIGNSCHUTZnews ist ein journalistisches Medium. Die Abbildung geschützter Designs erfolgt im Rahmen der erlaubten Berichterstattung über Tagesereignisse sowie des erlaubten Zitierens aus Anlass der inhaltlichen Auseinander...
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Telefon: (030) 577 070 630. Rechtsanwalt in Berlin für Markenrecht, Designrecht und Urheberrecht. In Presse und Medien. Rechtsanwältin Dr. B. Kallnik. In Presse und Medien. Rechtsanwältin Dr. B. Kallnik. Ab 75 Markenanmeldung zu transparenten Kosten. Pauschalhonorar Rechtsanwalt zzgl. USt. Hinzu kommen die amtlichen Anmeldegebühren von 290. Alle Angaben beziehen sich auf eine Anmeldung in bis zu 3 Waren- und Dienstleistungsklassen. Im Falle der Nichtanmeldung wegen bestehender Kollisionsrisiken. In den M...
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Widerspruch | Markenrecht Markenschutz
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Abonieren Sie den Markenrecht Markenschutz RSS. 15 März 2010 – 13:05. Ist die Eintragung erfolgt, erhält der Anmelder eine Eintragungsurkunde sowie eine Bescheinigung über alle eingetragenen Markendaten. Die Marke wird sodann im Markenblatt veröffentlicht. Mit dem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist. Innerhalb dieser Zeit kann jeder Inhaber eines kollidierenden Markenrechts der Eintragung widersprechen. Zur Verfügung gestellten Formblatts zu erheben. In dem Widerspru...
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Madrider Markenschutzsystem | Markenrecht Markenschutz
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Abonieren Sie den Markenrecht Markenschutz RSS. 13 März 2010 – 13:34. Eine weitere Schutzmöglichkeit bietet das Madrider System über die internationale Registrierung von Marken. Durch eine einzige Registrierung kann der Inhaber auf Basis seiner nationalen Marke in jedem anderen Verbandsstaat den gleichen Schutz erlangen, wie wenn er dort eine nationale Marke hinterlegt hätte. In dem Antrag müssen die Mitgliedstaaten, für die Schutz beansprucht wird, genannt werden. Mitgliedstaaten des Madrider Markenabko...
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