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Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen › Grundrechtepartei
http://grundrechtepartei.de/un/behindertenkonvention
Politische Partei zur Durchsetzung der Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Artikel 3 Allgemeine Grundsätze. Artikel 4 Allgemeine Verpflichtungen. Artikel 5 Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung. Artikel 6 Frauen mit Behinderungen. Artikel 7 Kinder mit Behinderungen. Artikel 10 Recht auf Leben. Artikel 11 Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen. Artike...
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Europäische Menschenrechtskonvention › Grundrechtepartei
http://grundrechtepartei.de/un/emrk
Politische Partei zur Durchsetzung der Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten enthält einen Katalog von Grundrechten und Menschenrechten (Konvention Nr. 005 des Europarats). Über ihre Umsetzung wacht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Abschnitt I Rechte und Freiheiten. Artikel 6 Recht ...
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Großer Anton-Hynkel-Preis mit Firlefanz und Kinkerlitz am Braunen Band › Grundrechtepartei
http://grundrechtepartei.de/anton-hynkel-preis
Politische Partei zur Durchsetzung der Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Großer Anton-Hynkel-Preis mit Firlefanz und Kinkerlitz am Braunen Band. Großer Anton-Hynkel-Preis mit Firlefanz und Kinkerlitz am Braunen Band. Politischer Negativpreis für zweifelhafte Verdienste um die fragwürdige Erhaltung nationalsozialistischer Kontinuitäten im demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland. Bundesministerium der Finanzen und der Bundesminister der Finanzen Wolfgang Schäuble.
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Allgemeine Erklärung der Unrechte für die wirtschaftlich besetzte Zone Bundesrepublik Deutschland › Grundrechtepartei
http://grundrechtepartei.de/allgerklunwbzbude
Politische Partei zur Durchsetzung der Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Allgemeine Erklärung der Unrechte für die wirtschaftlich besetzte Zone Bundesrepublik Deutschland. Allgemeine Erklärung der Unrechte für die wirtschaftlich besetzte Zone Bundesrepublik Deutschland. Buntes-Gesetzblatt Jahrgang 2010 Teil I Nr. 666, ausgegeben zu Berlin am 1. April 2010. Zitierung: http:/ grundrechtepartei.de/allgerklunwbzbude. Ausfertigungsdatum: 01.04.2010. Für die Deutschen in den Ländern Bad...
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Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte › Grundrechtepartei
http://grundrechtepartei.de/un/pakt-buergerliche-politische-rechte
Politische Partei zur Durchsetzung der Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte. In Kraft gesetzt durch das Gesetz zu dem Internationalen Pakt vom 19. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte vom 15. November 1973 (BGBl. II. Nr. 60 vom 20.11.1973 S. 1533). Die Vertragsstaaten dieses Paktes,. In der Erwägung, dass die Charta der Vereinten Nationen die Staate...
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Rechtsstaatsreport › Allgemeine Rechtsfragen
http://rechtsstaatsreport.de/allgemein
Rechtswissenschaftliche Expertisen zur Frage: Ist die Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes vom 23. Mai 1949? Stand: 11.02.2015. Expertise zu allgemeinen Rechtsfragen. Welche konkreten und abschließenden Vorschriften des Grundgesetzes ermächtigen den Gesetzgeber zum Erlass von Gesetzen zur Übertragung der vollziehenden Gewalt an Privatpersonen? Welche konkreten und abschließenden Vorschriften des Grundgesetzes ermächtigen den Gesetzgeber zum Erlass von Gesetzen...
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Rechtsstaatsreport › Hartz IV
http://rechtsstaatsreport.de/hartz4
Rechtswissenschaftliche Expertisen zur Frage: Ist die Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes vom 23. Mai 1949? Erscheinungsdatum: 29.03.2014. Die Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht. Einschränkungen von Grundrechten durch die Hartz-IV-Gesetzgebung. Verstoß des SGB II gegen Art. 19 Abs. 1 und 2 GG. Ist die HARTZ IV-Gesetzgebung verfassungskonform? Grundrechte einschränkbare Gesetze gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG. Die sogenannte Hartz-IV-Gesetzgebung beruh...
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Wenn es um den Verdacht des Hochverrates in den eigenen Reihen geht, können diejenigen, die denn auch verfassungs- und beamtengesetzwidrig als Staatsanwalt den Richtereid „Ich schwöre, das Richteramt auszuüben und zu urteilen“ keine zureichende
http://grundrechteforum.de/237914
Beiträge der Grundrechtepartei zur politischen Willensbildung gemäß Art. 21 GG. Wenn es um den Verdacht des Hochverrates in den eigenen Reihen geht, können diejenigen, die denn auch verfassungs- und beamtengesetzwidrig als Staatsanwalt den Richtereid „Ich schwöre, das Richteramt auszuüben und zu urteilen“ keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für den begangenen Hochverrat durch zahlreiche Amtsträger erkennen. 8222;wegen Hochverrat angezeigt“. Der StA Stade, denn der LOBStA Hartmut Nitz hat den v...
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Grundrechtepartei › Grundrechteforum
http://grundrechteforum.de/author/grundrechtepartei
Beiträge der Grundrechtepartei zur politischen Willensbildung gemäß Art. 21 GG. Politischer Prozess gegen die Grundrechtepartei mit dem erkennbaren Ziel ihrer Entfernung aus dem politischen Leben sowie Verhaftung und Verurteilung des Bundessprechers der Grundrechtepartei Ingmar Vetter. Kurz vor Ostern wurde der Bundessprecher der Grundrechtepartei und Grundrechteunion, Ingmar Vetter, in Erfurt ohne gültigen Haftbefehl verhaftet und befindet sich seitdem in Isolationshaft. Mörder sollen in Deutschland nic...