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Patente / Patentrecht › Informationen zum Patentrecht, zu Patenten und Patentschutz in der SchweizEinleitung: Patente / Patentrecht / Patentschutz.
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Einleitung: Patente / Patentrecht / Patentschutz.
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Voraussetzungen » Patente / Patentrecht
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Informationen zum Patentrecht, zu Patenten und Patentschutz in der Schweiz. Damit eine Erfindung vorliegt, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:. Anwendung beachtet Gesetz und gute Sitten. Verwertung beachtet Gesetz und gute Sitten. Erfindung bedarf eines technischen Charakters (sog. Technizität). Erfindungshöhe (schöpferische Idee für alltägliche Verbesserungen).
Patentwirkung, Schutzdauer und Zusatzpatent » Patente / Patentrecht
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Informationen zum Patentrecht, zu Patenten und Patentschutz in der Schweiz. Patentwirkung, Schutzdauer und Zusatzpatent. Patentwirkung, Schutzdauer und Zusatzpatent. Die Patentwirkung zugunsten des Inhabers tritt ein. Mit dem Datum der Erteilung. Rückwirkend auf das Datum der Anmeldung. Beinhaltet eine Verbesserung oder weitere Ausgestaltung. Erlischt mit dem Hauptpatent.
Historie des Patentrechtes » Patente / Patentrecht
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Informationen zum Patentrecht, zu Patenten und Patentschutz in der Schweiz. Grundlage der Patentierung waren anfänglich königliche Erlasse und Verordnungen, aufgrund derer dem Inhaber ein Schutzbrief, auch „Letter Patent“ genannt, ausgestellt wurde. Bereits in den älteren Gesetzgebungen waren viele Aspekte moderner Patentgesetzgebung zu finden:. Recht auf das Patent.
Von der Idee bis zur Patenterteilung » Patente / Patentrecht
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Informationen zum Patentrecht, zu Patenten und Patentschutz in der Schweiz. Von der Idee bis zur Patenterteilung. Von der Idee bis zur Patenterteilung. Das Prozedere von der Idee bis zur Patenterteilung gestaltet sich wie folgt:. Prüfung der Erfindung durch einen Patent-Anwalt. Patentanmeldung / Beschreibung des Patentanspruchs. Patentierung ja oder nein? Lassen Sie sich hi...
Patentmotivation » Patente / Patentrecht
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Informationen zum Patentrecht, zu Patenten und Patentschutz in der Schweiz. Die Ziele, den Patentschutz zu erreichen, sind vielfältig:. Markterschliessung neue Länder/neue Regionen. Umsetzung F&E-Kosten mittels Lizenzen. Stand der Technik herbeiführen. Einleitung: Patente / Patentrecht / Patentschutz. Erfindungen / Entdeckungen der Schweiz. Recht auf das Patent.
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Verlag für Recht, Steuern und Wirtschaft. Ansiedlung in der Schweiz. Unternehmen in der Krise. Personenrecht / Vereinsrecht / Stiftungsrecht / Trusts. Familie / Ehe / Konkubinat / Kindsrecht. Lohn / 13. Monatslohn / Gratifikation / Boni. Freizeit / Ferien / Überzeit / Überstunden. Geschäftsraummiete / Ladenmiete / Gastromiete. Mängel am Mietobjekt / Mietzinshinterlegung.
Geschützte Schöpfungen » Immaterialgüterrecht Schweiz
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Informationen zu geschützten Schöpfungen, geistigem Eigentum und Kennzeichenrechten. Als geschützte Schöpfungen gelten:. Unmittelbare Anwendungen von Naturkräften. Unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Schöpfungen. Individuell prägende, an den Schönheitssinn appellierende Darbietungen Empfindungen wie. Designs (früher Muster und Modelle) Designrecht. Raquo; RSS Feed Reader.
Links » Markenrecht / Markenschutz
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Informationen zum Markenrecht als gewerbliches Schutzrecht in der Schweiz. Institut für geistiges Eigentum. Einleitung: Markenrecht / Markenschutz. Von der Idee bis zur Markeneintragung. Überblick: Nationale und internationale Marken-Registrierung. Klage vor ordentlichen Gerichten. Auslegung und Ergänzung von Markenrechten. Raquo; RSS Feed Reader. Raquo; E-Mail Abo:.
Elemente › Franchising-Recht
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Innovation, Entwicklung, Patent, Lizenz, Produktion, Produkt » Business Schweiz
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Voraussetzungen » Designrecht / Schutz von Design
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Designrecht / Schutz von Design. Informationen zum Designrecht als Immaterialgüterrecht und zum Designschutz in der Schweiz. Design sollte eine neue Formgebung sein und nicht allein von technischen Zwängen diktiert sein. Designgestaltungen setzen daher voraus:. Es sollte vor der Hinterlegung kein anderes identisches Design bereits veröffentlicht worden sein.
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Informationszentrum Patente – eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart für Baden-Württemberg
Ausdruck vom 14.04.2018. URL: www.patente-stuttgart.de/. Rarr; Öffnungszeiten. Rarr; Gebührenordnung (Auszug). Rarr; Rundgang durch das IP. Rarr; Von den Anfängen bis heute. Unterstützung vor Ort. Tag der gew. Schutzrechte. Rarr; Patentrecherche im Internet. Rarr; Designrecherche im Internet. Rarr; Markenrecherche im Internet. Eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart für Baden-Württemberg. Das erwartet Sie bei uns. Einsehen. → weiterlesen. Dienstag, 24. Apr. 2018, 17:00 bis 18:30 Uhr.
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Springe zur primären Navigation (Drücke Enter). Springe zur sekundären Navigation (Drücke Enter). Springe zum Inhalt (Drücke Enter). Informationen zum Patentrecht, zu Patenten und Patentschutz in der Schweiz. Einleitung: Patente / Patentrecht / Patentschutz. Aktuell: Patentanwaltsgesetz und Bundespatentgericht. Ist in der Schweiz neu eine geschützte Berufsbezeichnung. Der Bundesrat hat beschlossen, das neue Patentanwaltsgesetz. Auf den 1. Juni 2011 in Kraft zu setzen. Schützt vor Klagen Dritter. Denn dur...
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