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urheberrecht:urheberrecht [ipwiki]

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Von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke. Schutz nach Maßgabe des Urheberrechtsgesetzes. 1 (1) UrhG Urheberschutz. Das Urheberrecht schützt den Urheber. In seinen geistigen und persönlichen Beziehungen [ Urheberpersönlichkeitsrecht. Und in der Nutzung des Werkes [ Verwertungsrechte. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung. Für die Nutzung des Werkes. Zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. Zu den geschützten Werken. Dh die Urheberrech...

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markenrecht:markenverordnung [ipwiki]

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1 MarkenV Verfahren in Markenangelegenheiten. Teil 2: Verfahren bis zur Eintragung. 2 - 23 MarkenV Verfahren bis zur Eintragung. Teil 2 - Abschnitt 1 MarkenV. 2 MarkenV Form der Anmeldung. 3 MarkenV Inhalt der Anmeldung. 4 MarkenV Anmeldung von Kollektivmarken. 5 MarkenV Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter. 6 MarkenV Angaben zur Markenform. 7 MarkenV Wiedergabe der Wortmarke. 8 MarkenV Grafische Wiedergabe der Bildmarke. 9 MarkenV Grafische Wiedergabe der dreidimensionalen Marke. 28 MarkenV Inha...

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patentrecht:patentverordnung [ipwiki]

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Für die im Patentgesetz geregelten Verfahren. Vor dem Deutschen Patent- und Markenamt. Gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Patentgesetzes. Die Bestimmungen dieser Verordnung. [ Anwendungsbereich der Patentverordnung. 1 bis 2 PatV Allgemeines. 1 PatV Anwendungsbereich der Patentverordnung. Abschnitt 2: Patentanmeldungen; Patentverfahren. 3 bis 14 PatV Patentanmeldungen. 3 PatV Form der Einreichung. 6 PatV Formerfordernisse bei schriftlicher Anmeldung. 7 PatV Benennung des Erfinders. Zuletzt geändert:...

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gebrauchsmusterrecht:gebrauchsmusterrecht [ipwiki]

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Werden Erfindungen geschützt, die neu. Sind, auf einem erfinderischen Schritt. Beruhen und gewerblich anwendbar. Sind [ 1 (1) GebrMG Gebrauchsmusterfähigkeit. Das Gebrauchsmuster ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Das Deutsche Patent- und Markenamt prüft nur formale Anforderungen. Entspricht die Anmeldung den Formerfordernissen, so verfügt das Patentamt die Eintragung in das Register für Gebrauchsmuster [ 8 (1) S. 1 GebrMG Eintragung des Gebrauchsmusters. Vor- und Nachteile des Gebrauchsmusters.

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arbeitnehmererfinderrecht:arbeitnehmererfinderrecht [ipwiki]

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Richtlinien über die Bemessung der Vergütung. In der Sache regelt das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Bestimmte Aspekte des Erfinderrechts, nämlich die Zuordnung der Erfindung zu bestimmten Personen, die damit zusammenhängenden verfahrensrechtlichen Fragen und vermögensrechtliche Verhältnisse in Bezug auf von abhängig Beschäftigten gemachte Erfindungen, und damit Materien, die jedenfalls auch erfinderrechtlicher Natur sind. Zweck des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen. Zu erfolgen. Die Aneign...

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wettbewerbsrecht:wettbewerbsgesetz [ipwiki]

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Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen. 1 UWG Funktion des Wettbewerbsrechtes. 3 UWG Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen. 4 UWG Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen. 4a UWG Aggressive geschäftliche Handlungen. 5 UWG Irreführende Werbung. 5a UWG Irreführung durch Unterlassen. 6 UWG Vergleichende Werbung. 7 UWG Unzumutbare Belästigung. 8 UWG Beseitigung und Unterlassung. 13 UWG Sachliche Zuständigkeit. 14 UWG Örtliche Zuständigkeit. 16 UWG Strafbare Werbung. 18 UWG Verwertung von Vorlagen.

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gebrauchsmusterrecht:gebrauchsmusterverordnung [ipwiki]

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Für die im Gebrauchsmustergesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Gebrauchsmusterangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Gebrauchsmustergesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung. Verordnung zur Ausführung des Gebrauchsmustergesetzes (Gebrauchsmusterverordnung - GebrMV). Für Gebrauchsmusteranmeldungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht worden sind, gelten die Vorschriften der Gebrauchsmusteranmeldeverordnung vom 12&...

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patentrecht:patentgesetz [ipwiki]

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IntPatÜG Gesetz über internationale Patentübereinkommen. Das Patentgesetz (PatG) kodifiziert als ein auf den Schutz von Erfindungen. Das Patentgesetz regelt die Erteilung und Wirkung von Patenten. Steht dem Patentgesetz zur Seite. Internationale Aspekte des Patentrechts sind im Gesetz über internationale Patentübereinkommen. IntPatÜG) geregelt, über das Europäisches Patentrecht. EPÜ) und Internationales Patentrecht. PCT) Anwendung im nationalen Recht findet. Das Patentgesetzt ermächtigt das Patentamt.

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markenrecht:markenrecht [ipwiki]

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Ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes. Und im weiteren Sinne des Immaterialgüterrechts. Das Markenrecht schützt Marken. 1 MarkenG Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen. Der Erwerb des Markenschutzes. Gewährt dem Inhaber der Marke ein ausschließliches Recht. Das Markenrecht ist im Markengesetz. Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen) normiert. DPMAV Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt. 3 (1) MarkenG Markenfähigkeit. 5 (1) MarkenG geschäftliche Bezeichnungen.