servip.at

cetmos.eu

CETMOS.eu - Imprint

http://www.cetmos.eu/imprint.html

Cetmos - Central European Trade Mark Observation Service. Gemäß 5 ECG. Servip - ein privatrechtliches Unternehmen des Österreichischen Patentamtes. Dresdner Straße 87, 1200 Wien. Telefon 43 (0)1 534 24 - 77. Telefax 43 (0)1 534 24 - 78. BAWAG-PSK, Kto. Nr. 92 700 600, BLZ 60000. IBAN: AT 23 60000 000 92 700 600. Gemäß 25 Mediengesetz. Servip - ein privatrechtliches Unternehmen des Österreichischen Patentamtes. Dresdner Straße 87. Geschäftsführer Dr. Friedrich Rödler. Die Inhalte der Website sind für...

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Das Österreichische Patentamt - Gesetzliche Basis

http://www.patentamt.at/Markenschutz/Gesetzliche_Basis

Patentamtsgebührengesetz BGBl. I 2004/149 idF BGBl. 2005/131, I 2007/81, I 2009/126, I 2010/111, I 2011/36 und I 2013/126 idF PAG-ValV 2014, PBl. Nr. 4 (PAG). Markenschutzgesetz 1970 BGBl. 1970/260 idF BGBl. I 2015/130 (MSchG). Patentamtsgebührengesetz BGBl. I 2004/149 idF BGBl. I 2005/131, I 2007/81, I 2009/126, I 2010/111 und I 2011/36 (PAG). Kundmachung des Präsidenten des Patentamtes über die elektronische Einreichung von nationalen Markenanmeldungen.

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Das Österreichische Patentamt - Schutzrechte

http://www.patentamt.at/Erfindungsschutz/Schutzrechte

Patente schützen neue technische Lösungen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Prüfung stellt sicher, dass nur für Erfindungen Patente erteilt werden, die tatsächlich patentwürdig sind. Ein Patent stellt ein territorial und zeitlich begrenztes Ausschließungsrecht (Monopol) dar und berechtigt Inhabende, Dritte davon auszuschließen, den Gegenstand der Erfindung betriebsmäßig herzustellen, in Verkehr zu...Das ergänzende Schutzzertifikat. Alles über Patent. Online...

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CETMOS.eu - Partners

http://www.cetmos.eu/partners.html

CETMOS offers trade mark search in the national and international trade mark registers of 9 countries, i.e. Austria, Bulgaria, Czech Republic, Croatia, Poland, Hungary, Romania, Slovakia and Slovenia, as well as in the register of Community trade marks valid in the territory of the European Union. Countries of interest can be selected out of the list of all participating offices. Otherwise the search covers the whole CEE region.

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Das Österreichische Patentamt - Servicestellen

http://www.patentamt.at/Beratung/Servicestellen

Wir sind während der Öffnungszeiten bzw. nach individueller Terminvereinbarung für Ihre Anliegen da. Bitte beachten Sie, dass wir an gesetzlichen Feiertagen sowie am Heiligen Abend (24.12.) und zu Silvester (31.12.) geschlossen haben. Am Karfreitag sowie zu Allerseelen haben wir bis 12 Uhr für Sie geöffnet. Telefon 43 (0)1 534 24 - 76, info@patentamt.at. Allgemeine Auskunft, Mo-Do 8-16 Uhr, Fr 8-14 Uhr. Juristische Auskunft, Mo-Fr 9-12 Uhr. Technische Auskunft, Rückrufservice.

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Das Österreichische Patentamt - Formulare und Gebühren

http://www.patentamt.at/Markenschutz/Formulare_und_Gebuehren

Information zu den Anmelde-, Recherchen- und Verfahrensgebühren sowie Schriftengebühren. Infomationen zu den Jahres- und Erneuerungsgebühren. Information on Annual and Renewal Fees. Informationen Marke und Internationale Marke. MA 501 - Informationsblatt Nationale Markenanmeldung. MA 571 - Informationsblatt internationale Markenregistrierung. MA 700 - Informationsblatt Gemeinschaftsmarkeneinreichung. WIPO-Infoblatt mit Tipps zur Vermeidung von Schutzverweigerungen aus den USA. MA 200 - Widerspruch Marke.

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Das Österreichische Patentamt - Online Einreichung

http://www.patentamt.at/Online_Services/Online_Einreichung

Beim Österreichischen Patentamt können Sie über die Online Services nationale Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, EP- und PCT-Anmeldungen einreichen. Neu ab 1. März 2012. Zu laufenden Verfahren können alle Nachtragseinreichungen, wie etwa Änderungen Ihres Schutzbegehrens, geänderte Beschreibungen oder weitere/geänderte Figuren online übermittelt werden. Auch für Nachträge zu ursprünglich auf Papier eingereichten Anmeldungen kann dieser Service genutzt werden. EP-Anmeldungen mit der Smartcard.

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Das Österreichische Patentamt - Alles über

http://www.patentamt.at/Alles_ueber

Bietet viele Detailinformationen zu Patent, Marke und Design, wie Begriffserklärungen, Anmeldeverfahren und vermittelt Spezialwissen zu allen gewerblichen Schutzrechten. Zur besseren Übersicht haben wir die indizierten Begriffe alphabetisch geordnet. Wenn Sie in der Auflistung Ihr gesuchtes Stichwort nicht finden, dann verwenden Sie bitte die "Alles über ." - Suche. Sie durchforstet die ÖPA-Wissensplattform nach dem von Ihnen eingegebenem Begriff. So helfen Sie mit, unsere Wissensplattform zu erweitern.

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Das Österreichische Patentamt - DO NOT CONTRIBUTE TO COUNTERFEITING

http://www.patentamt.at/Das_Oesterreichische_Patentamt/News/DO_NOT_CONTRIBUTE_TO_COUNTERFEITING

Do not contribute to counterfeiting. Das Spanische Patent- und Markenamt ist Mit-Initiator einer aktuellen Awareness-Kampagne mit dem Titel „Do not contribute to counterfeiting", mit der das allgemeine Bewusstsein hinsichtlich der negativen Auswirkungen des Phänomens nachgeahmter Markenwaren (Produktpiraterie; Counterfeiting) gestärkt werden soll. Englischsprachige Informationen finden Sie hier.

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Das Österreichische Patentamt - Schutzrechte

http://www.patentamt.at/Markenschutz/Schutzrechte

Es gibt unterschiedliche Markenformen - zB Wortmarken, Bildmarken, kombinierte Wortbildmarken, dreidimensionale Marken, Farb- und Klangmarken etc. Alles über Marke. Auskunftsportal des ÖPA. European Trade Mark and Design Network tmdn. Goods and Services Manager (WIPO).